— Veröffentlicht: dez. / 2004 —

2004: Was geht, was kommt, was bleibt.

Das politische Jahr im Spiegel des Feuilletons. Wenn wir das politische Jahr resümieren, nehmen wir gemeinhin eine Chronik zu Hilfe oder wir sichten noch einmal die Leitartikel seriöser Zeitungen. Das Feuilleton, so ein verbreitetes Vorurteil, ist für die Kunst und für das „Ungefährdenken“ zuständig. Für die Politik hat es kein eigenes Gewicht. Dies ist unter zwei Gesichtspunkten ein Denk- bzw. Wahrnehmungsfehler: Zum einen, weil das Feuilleton den gesellschaftlichen Resonanzboden – „die Öffentlichkeit“ – erkundet, ohne den Politik nicht vermittelt und erklärt werden kann. Zum anderen, weil in den guten Feuilletons seit etwa einem Jahrzehnt die Geltungsansprüche ausgehandelt werden, die sich mit den Wörtern „gerecht, fair, akzeptabel, vernünftig“ etc verbinden. So gesehen ist das Feuilleton ein gutes Radarsystem für die Vermessung gesellschaftlichen Wandels.

Welche Debatten, welche Diskurse, die wir im Jahr 2004 geführt haben, werden weiter leben? In Debatten werden in der Regel Meinungsverschiedenheiten ausgetragen. Das unterscheidet sie von Talkshows, in denen Meinungen bloß ausgetauscht werden. In Diskursen werden unterschiedliche Geltungsansprüche ausgehandelt. Das unterscheidet sie z.B. von Leitartikeln. Ganz abgesehen davon, dass sich das Feuilleton mehr Zeit lassen kann als aktuelle politische Artikel. Was sagen diese Debatten und Diskurse aus über die geistige Grundstimmung unserer Gesellschaft, über ihre Emotionen und über ihr Temperament?

— Inhalte —

  Was im Feuilleton angesprochen wird ist der Umgang mit unserer Vergangenheit(I,II). Unsere Abgrenzung gegenüber Anderen, also das Ringen um unsere prekäre Identität (III,IV). Unser Umgang mit unseren Werten und unserer Kultur (V-IX). Der deutsche Eigensinn.

I. Geschichte und Konstruktion.

Zäumen wir das Pferd von hinten auf: Welche geistig-seelischen Dimensionen verbergen sich hinter dem Diskurs, ob die EU mit der türkischen Regierung Beitrittsverhandlungen beginnen soll? Hier geht es um Raum und Zeit, zwei archaische Grundlagen unseres Politik- und Geschichtsverständnisses. Die Türkei gehört zu ihrem größeren Teil nicht zu Europa. Das ist die Dimension des Raumes. Sie gehört – selbst wenn wir unsere griechischen Philosophen erst über islamische Gelehrte kennen gelernt haben – auch nicht vollständig zur Geschichte des alten Kontinents.

Die biederen Gegner eines Beitritts der Türkei berufen sich auf die 2000 Jahre alte christliche Geschichte Europas, und geraten so in die Gefahr der Regression. Der Vitalisierung des Islam soll durch eine Revitalisierung des Christentums begegnet werden. Das wäre nun wirklich der Kampf der Kulturen. Die klügeren Gegner des Beitritts berufen sich auf die nicht einmal 300 Jahre alte Aufklärung, die sich auch in und mit Hilfe der Kirche vollzogen hat. Die in der Türkei noch ausstehende Aufklärung ist für sie der entscheidende Punkt.

Die Befürworter hingegen setzen auf die Kraft Europas, auf sein anziehendes Beispiel und auf die Absorbations- und Integrationskraft der europäischen Verfassung. Europäische Außenpolitik in Bezug auf die Türkei soll sukzessive europäische Innenpolitik mit der Türkei werden. Die Vernunft wohnt in den Institutionen, hat Hegel einmal gesagt, der Mensch erwirbt sie durch Anpassung. Sie haben nun Beistand von unerwarteter Seite erhalten: Robert Kagan, der in seinem Essay „Macht und Ohnmacht“ vor Jahren Europa als verweichlichte Venus verhöhnte, Amerika mit dem herrischen Mars verglich, fragt heute nachdenklich: Ist die Erweiterungspolitik Europas nicht doch erfolgreicher als die Eroberungspolitik der Vereinigten Staaten? Welch ein Glaube an die Vernunft wächst hier.


Die „deutsche Leitkultur“, Stichwort des Islamswissenschaftlers Bassam Tibi, aufgegriffen vom CDU-Politiker Friedrich Merz, niedergegangen im allgemeinen Parteigeraune, kehrt unter dem Decknamen „Patriotismus“ wieder zurück. Die CDU hat sich einen Diskurs über Patriotismus verordnet. Sie zeigt damit ein Gespür für das Richtige, aber sie tut zugleich das Falsche. Die CDU sucht das Unverfügbare, das von allen fraglos Akzeptierte: Sie spürt, dass es schief gehen kann, wenn eine Gesellschaft nur durch Verfassung und gesetztes Recht, durch Konstruktion also, zusammen gehalten wird. Wie die Wirtschaft auf Tugenden wie z.B. Ehrlichkeit zurückgreift, die sie nicht selber hervorgebracht hat, muss auch das Recht auf Tugenden zurückgreifen, die es nicht selber geschaffen hat. Nennen wir es mit einem Ausdruck des Freiburger Philosophen Rainer Marten die „Kunst der Lebensteilung“. In der Lebensteilung einer Gemeinschaft wird das Selbstverständliche eingeübt. Wer aber das Selbstverständlich-Geltende in einem politischen Diskurs zu begründen versucht, hat es schon verletzt. Das Selbstverständliche ist Grund, weil es nicht der Begründung bedarf. Aber die CDU hat auch ein richtiges Gefühl: Der von den 68-ern aufgekündigte Zusammenhang von Normalität, Norm und Leitbild müsste von einer konservativen Regierungspartei korrigiert werden.

In der Literatur- und Kunstszene wird das Thema „Patriotismus“ ganz anders aufgenommen. Da wird, um es paradox zu formulieren, Patriotismus gemacht, aber es wird nicht viel darüber philosophiert. Es ist eher ein stiller, geläuterter Patriotismus.
Man denke nur wenige Jahre zurück. Die Wehrmachtsausstellung hatte zahlreiche Menschen in vielen Städten auf die Strasse getrieben. Jetzt wird über Verbrechen berichtet, die an Deutschen begangen worden sind. Biografische Erzählungen und Romane handeln von vergewaltigten deutschen Frauen. Von Flucht und Vertreibung. Und die linken und die rechten Stammtische schweigen.
Der Krieg, die verbrannten Städte, die Flucht, das Elend, all dies wird literarisch und filmisch verarbeitet: zumeist ohne Ressentiment und ohne die Intention der Aufrechnung. Ja, auch Deutsche waren Opfer, aber nicht die Deutschen. Romane, Biografien, schildern individuelle Schicksale. Der Deutsche hat einen Namen.


Summa summarum haben keine anderen Autoren mehr Resonanz in den Feuilletons der Zeitungen gefunden als der Bremer Historiker Paul Nolte und der Herausgeber der FAZ, Frank Schirrmacher.
Schirrmacher schrieb über die demografische Entwicklung und über einen vermeintlichen „Methusalemkomplott“. Zwei Monate später antwortete die Zeit mit zahlreichen Artikeln zu dem Thema „Ende des Jugendwahns“.
Studien über die demografische Entwicklung sind seit 20 Jahren bekannt. Dass wir über dieses Thema jetzt endlich ausführlich, ernsthaft und erregt diskutieren, ist auch Schirrmacher geschuldet. „Die Alten werden diskriminiert.“ Das ist der feststellende Vorwurf. Zu Unrecht, wie er an Hand der Ergebnisse der Hirnforschung zeigt. Die Alten haben Chancen. Sie sind langsamer, aber abgerundeter. Die Erfahrung ist wie ein Staffellauf. Welche Rolle die Alten aber in einer Wissensgesellschaft – im Gegensatz zu einer Erfahrungsgesellschaft – spielen können, blieb ungesagt.

Paul Nolte schrieb über die soziale Entwicklung. Dass er Gehör fand, lag zum einem an einigen trefflichen Formulierungen: Die Charakterisierung unserer Sozialpolitik als „fürsorgliche Verwahrlosung“ war hirnergreifend. Er hatte aber auch deshalb so viel Erfolg, weil er das „Unter-uns-Gesagte“ öffentlich machte. Kann es uns egal sein, wie viel Schund die Kinder sehen? Gibt es nicht einen Zusammenhang zwischen schlechter Ernährung und unachtsamer Einstellung gegenüber der Mitwelt? Und lässt sich dies alles wirklich durch einen Mangel an Geld erklären? Nicht Armut, Unzivilisiertheit ist Noltes Schlüsselkategorie. Nolte hat einen wahren Kern entblößt, auch wenn er bisweilen seine „Redezeit überzog“. Die Einstellungsmuster der bildungsfernen Schichten sollten in einer verantwortlichen Gesellschaft nicht als bloß private Vorlieben verstanden werden. Wo Marcuse in den 60er Jahren noch die repressive Toleranz am Werke sah, sieht Nolte die Folge der kalten Toleranz. Man lässt die falsche Meinung des anderen Bestehen, nicht aus Achtung, sondern aus Teilnahmslosigkeit. In konformistischen Gesellschaften ist das Aussprechen der Wahrheit ein emanzipatorischer Akt. Nolte hat an Wahrheiten erinnert.


Die Ermordung eines – nicht gerade poussierlichen – Filmemachers durch einen fanatischen Islamisten in den Niederlanden hat auch bei uns die Fronten durcheinander gewirbelt. Haben diejenigen Recht, die einen zu laxen Umgang mit dem Islam in Deutschland beklagen, oder diejenigen, die vor Übertreibungen und Schwarzfärberei warnen?

In den Niederlanden kam eine vom Parlament eingesetzte Kommission zu dem Ergebnis, die multikulturelle Gesellschaft sei gescheitert. Die Kommission wurde lange vor der Ermordung des Filmemachers eingesetzt. Erst danach aber wurde ihr Ergebnis in den Feuilletons beachtet.

Historisch stehen wir vor einer verwirrenden Unübersichtlichkeit: Seit 2 Jahrzehnten fordern insbesondere die Grünen von der CDU, sie möge das Dogma über Bord werfen, wir wären keine Einwanderungsgesellschaft. Die Grünen verweisen auf die Realität: dass Menschen aus aller Herren Länder nach Deutschland streben. Mit guten Gründen wehrt sich die CDU, denn eine Einwanderungsgesellschaft findet keine Einwanderung vor, sondern strebt Einwanderung an. Einwanderung ist, so gesehen, keine beschreibende, sondern eine normative Kategorie. Während die Grünen aus ihrem Befund die Konsequenz ziehen, es bedürfe einer Einwanderungs(begrenzungs)politik – und damit verantwortungsethisch argumentieren -, votiert die CDU subkutan gegen Einwanderung. Sie möchte es als Gesinnungsthema behalten. Sie hat aber noch ein zusätzliches Argument: Multi-kulti ist kein geeignetes Integrationsprinzip. Das hat, so weit ich weiß, auch niemand behauptet. Richtig aber ist, dass man sich eine multikulturelle Gesellschaft nicht wie eine große Party vorstellen sollte, bei der Döner aus der Türkei und Kaviar aus Russland gereicht wird. Eine multikulturelle Gesellschaft muss erarbeitet werden: Kein Projekt hat dies schöner besungen als Simon Rattle`s Film „Rhythmn is it“. Was Nolte theoretisch fordert haben Simon Rattle und seine Freunde praktisch umgesetzt: Schüler und Schülerinnen aus Berliner Schulen, die 38 Nationen angehörten, haben zugleich an einem Projekt – einer Balettaufführung von Igor Strawinsky`s „Le sacre du printemps“ – und an sich selber gearbeitet.


Die Wiederwahl von George W. Bush einte Deutschland auf frappierende Weise: Ost und West, Intellektuelle und Arbeiter, Muslims und Christen, Frauen und Männer: Sie alle hätten mit großen Mehrheiten den Gegenkandidaten gewählt. Halb Amerika wurde einfach für verrückt, oder wenigstens für zurechnungsunfähig erklärt. (Es spricht Bände, dass uns diese Form der schrankenlosen Einigkeit nicht verdächtig war.)
Europa wirft einen kritischen Blick auf die USA und sieht nur Finsternis und Firnis. Bush hat den amerikanischen Haushalt ruiniert. Er verantwortet ein immenses Leistungsbilanzdefizit. Und die Jobmaschine ist nicht angesprungen. Mit europäischen Augen wäre die Wahl eine klare Sache gewesen. „It`s the economy stupid.“
Dem Dogma, in der Wirtschaft gehe jeder nur von seinem eigenen Nutzen aus, korrespondiert in der Politik das Dogma, jeder setze bei den Wahlen nur auf seine eigenen Interessen. Die amerikanische Wahl brachte in Erinnerung, dass dieser Zugang zur Politik zu eng, zu „aufgeklärt“ ist. Die Menschen wählen auch ein Lebensgefühl.


Durch die Hartz IV Gesetzgebung wird die Arbeitslosenhilfe von der Statussicherung zur Bedarfssicherung umgewandelt. Durch den Wegfall der Arbeitslosenhilfe könnte es passieren, dass ein arbeitslos gewordener 50-jähriger Ingenieur, der im Prinzip bis zur Rente Arbeitslosenhilfe hätte beanspruchen können, sehr schnell auf das eigene Vermögen oder auf das Vermögen seiner Partnerin zurückgreifen muss. In der derzeitigen wirtschaftlichen Situation drohen Brüche in der beruflichen und sozialen Biografie.
Die Arbeitslosigkeit wird zu einem Angstthema der Mittelschichten.
Das Feuilleton reagierte gereizt und mit „viel Pedal“. Vom „Ende des Sozialstaates“ war die Rede, vom „Sieg der neoliberalen Politik“. Allmählich erkannte aber auch das Feuilleton, dass der Eingriff in angestammte Besitzstände nicht schon per se als Ungerechtigkeit gewertet werden muss. Als moralische Debatte ist die Sache für die Regierung ausgestanden. Nun muss es nur noch funktionieren. Aber das ist etwas, was das Feuilleton nicht so stark interessiert. Das steht im Wirtschaftsteil der Zeitungen.


Die Frage nach der Gerechtigkeit wurde und wird in einem anderem Kontext relevant: im Kontext der Pisa-Studie. Die Ergebnisse der neu veröffentlichen Pisa-Studien bargen wenig Überraschung: Man war, gleichsam als „enttäuschter Kenner“, vorgewarnt und vorbereitet. Wieder nur Mittelmaß, wie der deutsche Fußball vor seiner Wiedererfindung durch Jürgen Klinsmann.
Stärker beachtet wurde auf den Kulturseiten folgender Sachverhalt: In nahezu keinem Land der Welt ist Bildung so vererblich wie in Deutschland. Das verletzt auf eklatante Weise linke Gleichheitsüberzeugungen wie liberale Werthaltungen, die besagen, der Verdienst eines Menschen müsse auf seinen eigenen Leistungen beruhen. So kam es denn auch zu einem mächtigen Bündnis zwischen der liberalen Hamburger „Zeit“ und der linken „Frankfurter Rundschau“. In einer Demokratie werden Lebenschancen über Bildungschancen verteilt. Das ist das einigende Band zwischen einer liberalen Leistungsethik und einer, bis in den Kern der Gesellschaft hineinreichenden, Empfindung von Gerechtigkeit. Was in der Bildungspolitik vertan wurde, kann keine Sozialpolitik mehr reparieren. Die Pisa-Studien erzwingen über kurz oder lang eine Wertedebatte: Denn auf Dauer möchte die Gesellschaft schon in Übereinstimmung mit ihren Prinzipien und mit ihren Gefühlen leben.


Im Rahmen des sogenannten „Bologna-Prozesses“ haben sich die EU-Staaten darauf verpflichtet, ihre Hochschulabschlüsse kompatibel zu machen. Die Entdeckung Europas als Bildungsraum vollendet in gewisser Weise die Geschichte der europäischen Universitäten. Von 1500 bis zum ausgehenden 18. Jahrhundert waren die europäischen Universitäten die erfolgreichsten Globalisierungsprodukte der damals maßgebenden und maßgeblichen Welt. Latein war ihre Sprache. Der Lehrkörper war europäisch ausgerichtet. Das ist der Nachricht guter Teil. Er wurde auf den Kulturseiten wenig beachtet.
Die Nachricht hat auch eine Kehrseite: Durch die erzwungene Reglementierung (ohne die eine Liberalisierung gar nicht möglich wäre) werden die Hochschulen mehr und mehr zu Dienstleistungsstätten zugerichtet und im Geist der Fachhochschulen reformiert.
Diese aber haben eine ganz andere geistige Tradition. Auch die deutschen Universitäten haben eine Agenda 2010: Bis dahin muss der Bachelor- und der Masterstudiengang eingerichtet sein. Der Bachelor soll einen ersten berufsorientierten Abschluss darstellen, die teilweise sehr hohen Studienabbruchquoten sollen gesenkt werden. Der Masterstudiengang soll dann ein vertiefendes Studium ermöglichen und den wissenschaftlichen Nachwuchs rekrutieren helfen.
Wissenschaftliches Handeln war bisher immer Handeln ohne Entscheidungszwang. Es war ein Handeln, bei dem im wesentlichen die Zeit nicht von außen bewirtschaftet wurde. Die Organisation der Universitäten trug dem Rechnung. Der Paradoxie der modernen Wissenschaft, dass sie der bloß historischen Geltung ihres Wissens eingedenk ist, auf die Verallgemeinerungsfähigkeit ihrer Geltungsansprüche aber nicht verzichten kann, trägt die neue Organisationsform nicht mehr Rechnung.

Die Reflektion in den Feuilletons ist noch verhalten. Man weiß nicht, was an dieser Stelle konservativ, progressiv, kritisch oder affirmativ ist. Von der Sozialdemokratie hätte man eine solche Reform erwartet. Dies hängt damit zusammen, dass in der Arbeiterbewegung Bildung und Wissen immer auch etwas sehr Handfestes hatte: Bildung und Wissen sollte den sozialen Aufstieg ermöglichen. Das Leitbild des Arbeiters war nicht der Gelehrte, sondern der Ingenieur, denn der war sein Vorgesetzter.
Das Leitbild des alten Bildungsbürgertums aber war die Universität, wie sie von Wilhelm von Humboldt begründet wurde. Derzeit wird dieses Ideal nur noch von amerikanischen und europäischen Eliteuniversitäten vertreten, die sich, zumindest gilt dies für den Lehrkörper, einer Bewirtschaftung ihrer Zeit fast vollständig entziehen. Dass sich die Bildungseliten nicht gegen die bürokratische Verzweckung der Wissenschaften wehren, ist allerdings befremdlich: sie hätten genügend Anlass, auf die Barrikaden zu gehen.


Die Hirnforschung glaubt herausgefunden zu haben, dass die Rede von der menschlichen Freiheit einer Illusion aufsitzt. Gene und Umstände liefern eine kausale Erklärung menschlichen Entscheidens und Handelns, der Rest – die menschliche Freiheit und Verantwortung - sei so eine Art sozialer Metapher. Aber kampflos geben die Geisteswissenschaftler und die Philosophen hier angestammtes Terrain nicht auf: Sie beharren darauf, dass eine Theorie des Geistes etwas anderes ist als die empirische Gehirnforschung entbergen kann. Die Gehirnforscher ihrerseits signalisieren, sie bedürften nicht der Philosophie und der Geisteswissenschaften, um ihre eigene Disziplin zu verstehen. Der alte Positivismusstreit zu Beginn der 60er Jahre, der Streit um unseren Wissenschaftsbegriff, über Jahre verödet, hat gute Chancen, auf einem neuem und wichtigem Feld wiederbelebt zu werden.


Mit der Regierung Schröder-Fischer ist Deutschland – so macht es den Anschein – dabei, endgültig aus dem Schatten Hitlers herauszuwachsen. Während dies konservative Regierungen mit großem Aplomb auch schon vergebens versuchten, gelingt es Schröder auf geräuschlose Weise zunehmend besser. Manche Stilunsicherheiten, wie bei der Eröffnung der Flickausstellung, mag es noch geben: sie werden weniger, und sie sind nicht wirklich störend. Deutschland will ständiges Mitglied der Vereinten Nationen werden, nicht, weil seine Schande jetzt verjährt ist, sondern weil es politisch sinnvoll ist für den Lauf der Dinge. Deutschland vertritt seine Interessen wie andere wichtige Länder auch. Schröder nimmt sich die gleichen Freiheiten heraus wie Chirac und Blair, die Führer der Großmächte ehrenhalber. Er rechtfertigt es nicht, wozu auch? Schröder macht Deutschland normal. Er tut es. Er spricht nicht mehr darüber. Keine Auslegeware für das Feuilleton. Das Feuilleton braucht Sätze. Jedenfalls in der Regel.
18786 Anschläge.

erschienen: dez. / 2004